ÖDP sammelt am Freyunger Stadtplatz Unterschriften für das Volksbegehren "Rettet die Bienen - Stoppt das Artensterben!" (Juli 2018)
ÖDP sammelt am Freyunger Stadtplatz Unterschriften für das Volksbegehren
"Rettet die Bienen - Stoppt das Artensterben!"
Antrag der ÖDP-Fraktion im Freyunger Stadtrat soll Oberflächenwasser bei Starkregen verringern (Juli 2018)
Flächenversiegelung soll reduziert und verbindlicher Bau von Regenwasserzisternen geprüft werden. Antrag von deutlicher Mehrheit des Stadtrats befürwortet.
Wir sind dabei: Bündnis “FRG”, von KAB-ÖDP-GRÜNEN, BUND Naturschutz und Familienbündnis FRG, unterstützt das Bayerische Volksbegehren gegen CETA
Bild von links: Hermann Schoyerer, Die Grünen, Renate Ruhland, ÖDP und Alois Gell, KAB, präsentieren das Aktionsplakat gegen CETA auf dem Stadtplatz, wo am 16. Juli 2016 die Bürgerinnen und Bürger gegen das Abkommen unterschreiben können.
(von Alois Gell)
Freyung im Juli 2016.Das Bündnis von “FRG”, von KAB, ÖDP, GRÜNE, Bund Naturschutz und Familienbündnis FRG nimmt mit einem Stand am bayernweiten Aktionstag zum Volksbegehren gegen CETA teil. Befürchtet werden Einschränkungen der demokratischen Souveränität, sowie der Abbau von Sozial- und Umweltstandards. Die Initiatoren sind zuversichtlich, die 25.000 Unterschriften für den Zulassungsantrag in kurzer Zeit zu erreichen.
Am 13. Juli fiel der offizielle Startschuß für das Volksbegehren gegen CETA in Bayern. Mit dabei ist auch das Bündnis “FRG”. Alleine zum bayernweiten Aktionstag am Samstag, den 16. Juli 2016, ist das Bündnis von 10.00 bis 12.00 Uhr mit einem Informations- und Sammelstand auf dem Stadtplatz präsent, wo die Bevölkerung direkt für das Volksbegehren unterschreiben kann. “Damit zeigen wir auch in Freyung, dass wir keine unfairen Freihandelsabkommen wollen,” so die Bündnissprecher Sozialsekretär Alois Gell von der KAB und Renate Ruhland von der ÖDP. Es können auch Bürger aus anderen Gemeinden beim Infostand in Freyung unterschreiben.
Ziel des Volksbegehrens ist, die Bayerische Staatsregierung per Volksentscheid zur Ablehnung des Freihandelsabkommens mit Kanada im Bundesrat zu verpflichten. Den Initiatoren (Bund Naturschutz in Bayern, Campact, Katholische Arbeitnehmer Bewegung, Mehr Demokratie Bayern und Umweltinstitut München), haben sich inzwischen über 50 weitere zivilgesellschaftliche Organisationen und Parteien angeschlossen. Gemeinsam lehnen die Mitglieder des Bündnisses das Abkommen ab, da durch Mechanismen wie die regulatorische Kooperation und die Schiedsverfahren ICS Parallelstrukturen in Demokratie und Justiz geschaffen würden. Darüber hinaus befürchten die Organisationen durch CETA einen Abbau der Arbeitnehmerrechte, sowie eine Absenkung von Sozial- und Umweltstandards.
Vorerst gilt es nun, für das Bündnis einen Zulässigkeitsantrag mit 25.000 Unterschriften, inklusive eines Gesetzesvorschlags, beim Innenministerium einzureichen. “Aufgrund des großen Widerstandes in der Bayerischen Bevölkerung gegen Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA sind wir überzeugt, die notwendige Zahl der Unterschriften innerhalb kurzer Zeit zu erreichen”, so Ruhland und Gell, vom ”Bündnis FRG”. Weitere Informationen zum Thema finden Interessierte auf der Internetseite www.volksbegehren-gegen-ceta.de
ANSPRECHPARTNER LOKALES BÜNDNIS
Alois Gell, KAB-Sekretär
Abteistraße 23, 94078 Freyung, 08551-1506
Renate Ruhland; ÖDP
Niederbayerntag der ÖDP in Plattling
Plattling im Juli 2016. Auf dem Niederbayerntag der ÖDP in Plattling, an dem auch etliche Mitglieder des KV Freyung-Grafenau teilnahmen, stand das Thema "Heimat" im Mittelpunkt. Die Gastrede dazu hielt der Landtagspräsident a.D. Johannes Böhm, der als Vorsitzender des Landesvereins für Heimatpflege e.V. zur aktuellen "Heimatstrategie" des Heimatministers Söder sprach. Dabei betonte Böhm, dass das Ziel, das Anbindegebot für Gewerbebauten auszuhöhlen, zu einer noch stärkeren Zersiedelung und Zerstörung unserer Kulturlandschaft führen werde.
Die Anwesenden waren sich einig, dass die ungebremste Bebauung "auf der grünen Wiese" verhindert werden müsse und unterzeichneten deshalb die gemeinsame Petition "Bayerns Schönheit bewahren". Außerdem brachte man eine Petition für ein LKW-Überholverbot auf der A 3 auf den Weg.
Das Foto zeigt die Mitglieder des KV FRG zusammen mit der ÖDP-Bundesvorsitzenden Gabi Schimmer-Göresz, dem Landesvorsitzenden Klaus Mrasek, dem Bezirksvorsitzenden und Bezirksrat Urban Mangold sowie Landtagspräsident a.D. Johann Böhm.
Prof. Dr. Klaus Buchner referiert über TTIP
Überwältigendes Interesse: Kreisvorsitzende Renate Ruhland konnte knapp 70 Besucher beim Vortrag des ÖDP-Europa-Abgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner in Freyung begrüßen.
Freyung im September 2015. Er referierte über TTIP - das umstrittene Abkommen zwischen der EU und den USA. In der regen Diskussion wurde klar, dass Vielen die negativen Auswirkungen nicht bekannt waren, die jeden von uns treffen werden. Zwar würden Konzerne profitieren, jedoch gäbe es Nachteile für den Mittelstand, die kleinbäuerlichen Betriebe sowie für die Verbraucher - also für jeden einzelnen Bürger.
Deshalb haben bereits fast 3 Millionen Menschen in Europa durch ihre Unterschrift gegen TTIP protestiert. Bundeskanzlerin Merkel betont aber, "Deutschland" wolle TTIP, und sie möchte bis Ende des Jahres die Grundzüge des Abkommens endgültig ausgehandelt haben. Die ÖDP lehnt das Abkommen ab und beteiligt sich an der Demonstration in Berlin am 10. Oktober. Demokratie, Volkssouveränität und Transparenz sind für uns von fundamentaler Bedeutung und daher dürfen nicht Lobbyisten als "Berater" die Inhalte dieses Abkommens - über unsere Köpfe hinweg - bestimmen!
Besuch im Freilichtmuseum Finsterau
Finsterau im Juli 2015. Beim Ausflug ins Freilichtmuseum Finsterau führte Hans Haller die ÖDP'ler durch die Anlage und vermittelte ihnen - kenntnisreich und unterhaltsam - vielerlei Einblicke in die Lebensweise der ehemaligen Hausbewohner sowie in die Geschichte der Gebäude und des Museums. Ein gemeinsames Mittagessen in der Ehr'n und eine kleine Wanderung rundeten den gelungenen Tag ab.
Die Delegierten aus dem KV Freyung-Grafenau beim Landesparteitag in Dingolfing im Juni 2015
Berlinger Ernst, Köberl Michael, Ruhland Renate, Pauli Josef und Pauli Erwin mit dem neu gewählten Landesvorsitzenden Klaus Mrasek, seinen beiden Stellvertretern Agnes Becker und Stephan Tremmler, Schatzmeister Gerhard Mai sowie Bezirksrat Urban Mangold
Infostände gegen TTIP
Infostand der ÖDP zu TTIP in Freyung am Samstag, 18. April 2015
Um auf die befürchteten Nachteile des Freihandelsabkommen zwischen der EU und USA aufmerksam zu machen, gibt es am 18. April einen internationalen Aktionstag. Auch der Kreisverband der ÖDP wird sich daran beteiligen, und zwar mit einem Infostand auf dem Freyunger Stadtplatz von 10 Uhr bis 12 Uhr. "Wir wollen dagegen protestieren, dass die Verhandlungen weiterhin im Geheimen geführt werden und darüber aufklären, welche Konsequenzen bereits bekannte Vertragsinhalte auf die Bürger haben können", erklärt Kreisvorsitzende Renate Ruhland.