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Pressemitteilung

ÖDP-Kreisvorstand zeigt sich über das Ergebnis des Volksbegehrens sehr erfreut

Volksbegehren zum Artenschutz traf auf unerwartet hohe Resonanz

Grafenau: Bei der Vorstandsitzung des ÖDP-Kreisverbands im Lokal „Nickis Gleis“ in Grafenau gab es zunächst eine Ehrung für 25 Jahre Mitgliedschaft in der ÖDP. Kreisvorsitzende Renate Ruhland händigte Angela Schubert aus Oberhüttensölden dazu eine Urkunde des Landesverbands aus. „Angela Schubert hat sich immer in den Dienst der Partei gestellt, kandidierte für Kreistag und Bezirkstag, war zeitweise Kreisvorsitzende und ist seit vielen Jahren als Stellvertreterin tätig“, würdigte Ruhland die Verdienste Schuberts und bedankte sich für ihr großes Engagement.

Nach dieser Ehrung gab die Kreisvorsitzende bekannt, dass nach dem offiziellen amtlichen Endergebnis das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ über 1,7 Millionen Unterstützer hatte. „Damit ist das von der ÖDP initiierte Plebiszit das erfolgreichste in der Geschichte Bayerns“, so Ruhland. Die unerwartet hohe Resonanz sei wohl darauf zurückzuführen, dass der Artenschutz ein Anliegen sei, bei dem viele Menschen Handlungsbedarf sehen. Auch sei die Mitgliederzahl in der bayerischen ÖDP erheblich gewachsen, auch im Kreisverband gebe es Neuzugänge.

„Nicht nur in der breiten Bevölkerung erhält Natur- und Artenschutz einen immer höheren Stellenwert. Auch Parteien, die dem Volksbegehren eher skeptisch oder ablehnend gegenüberstanden, wollen nun mehr Wert auf Ökologie und Umweltverträglichkeit legen“, meinte Michael Köberl. Dies sei eine sehr positive Auswirkung der Initiative, noch bevor die Inhalte des Volksbegehrens in Gesetzesform vorliegen. Nun müsse man die Stellungnahme der bayerischen Staatsregierung und die Ergebnisse der Verhandlungen am Runden Tisch abwarten, erklärte Elisabeth Tesche. Aber auch einem Volksentscheid im Herbst werde man gelassen entgegensehen. „Denn, egal wie es ausgeht, mehr Artenschutz als bisher wird es auf jeden Fall geben.“ Auch ohne gesetzliche Vorgaben wäre es sicher gut, wenn die Kommunen auf ihren eigenen Flächen durch späteres Mähen Blühstreifen ermöglichen könnten.

Auch jeder Haus- und Gartenbesitzer könne schon in diesem Sommer einen Beitrag für mehr Artenschutz leisten, schlug Karin Weber vor. „Bei der Balkonbepflanzung kann man leicht auf Blumen ausweichen, die auch Insekten Nahrung bieten.“

Bezüglich der Wahl des Europaparlaments am 26. Mai teilte Renate Ruhland mit, dass man kurz vor dem Wahlsonntag noch einen Besuch des ÖDP-Abgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner in Freyung organisieren konnte. Der EU-Parlamentarier wird am 22. Mai im Tagungsraum des Kurhaus-Nebengebäudes sprechen, und zwar zum Thema: „Ja zu Europa! Für mehr Bürgernähe, Demokratie und Ökologie!“ Alle Interessierten seien schon jetzt herzlich eingeladen.

Kreisrat Dr. Jörg Sorgenfrei informierte als Mitglied im Finanzausschuss über die Haushaltsberatungen im Kreistag. „Dass in die Generalsanierung der Berufsschule in diesem Jahr etwa 5,9 Millionen Euro investiert werden, ist nicht nur notwendig und erfreulich, sondern stärkt auch den Schulstandort in Waldkirchen“, erklärte Dr. Sorgenfrei.

Josef Pauli machte darauf aufmerksam, dass am 30. Mai wieder „Earth Hour“ ist und man von 20.30 Uhr ab durch das einstündige Abschalten des Lichts ein Signal für Energieeinsparung und Klimaschutz geben könne. Renate Ruhland teilte mit, dass man die Veranstaltungsreihe „Frauengespräche“ der Kreisrätinnen auch in diesem Jahr fortführe und dass die Veranstaltung zu „100 Jahre Frauenwahlrecht“ ein großer Erfolg gewesen sei.

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