ÖDP Niederbayern
11.07.2026 Familie, Jugend, Soziales
Agnes Becker und Ronja Zöls-Biber: „Schützen Sie unsere Familien!"
Wegscheid/Passau. Die ÖDP-Kreisverbände Passau-Land und Passau-Stadt appellieren mit einem offenen Brief an den CSU-Bundestagsabgeordneten Hans…
ÖDP Bayern
24.07.2026 Macht auf Zeit
Bestellungen überrennen bayerische ÖDP-Landesgeschäftsstelle
Seit der Pressekonferenz Ende letzter Woche, in der die ÖDP Bayern ihr neues Volksbegehren „Macht auf Zeit“ zur Begrenzung der Amtszeit des…
ÖDP Bundesverband
04.08.2026 Bürgerbeteiligung, Demokratie, Transparenz
ÖDP: Sperrklauseln verursachen schon lange Minderheitsregierungen und seit 2024 auch Sperrminoritäten in Landtagen.
Falsch verstanden: Erstmals seit 1975 im Saarland haben die Fünf-Prozent-Sperrklauseln mittlerweile bereits elf Minderheitsregierungen in Landtagen…
